Recht

Kommunales Ortsrecht und digitale Ortsrechtssammlung

Das "kommunale Ortsrecht" ergänzt das Landesrecht und das Bundesrecht auf der örtlichen Ebene.

Die hier präsentierte digitale Sammlung des Ortsrechts der Stadt Oberhausen soll eine wichtige Informationsquelle für alle Bürgerinnen und Bürger darstellen und einen leichteren Zugang zum Ortsrecht der Stadt Oberhausen verschaffen. Die Ortsrechtssammlung wird kontinuierlich erweitert und regelmäßig aktualisiert.

Unter "Ortsrecht" werden die vom Rat der Stadt Oberhausen erlassenen Rechtsvorschriften verstanden. Hierzu zählen Satzungen, ordnungsbehördliche Verordnungen, Benutzungs- und Entgeltordnungen sowie die vom Rat der Stadt Oberhausen beschlossenen Verfahrensregelungen. Bebauungspläne und ähnliche Satzungen werden jedoch nicht in diese Sammlung aufgenommen.

Bei der Ortsrechtssammlung handelt es sich um zusätzliche Informationen. Maßgeblich für die Ortsrechtsfassungen sind allein die Bekanntmachungen im Amtsblatt für die Stadt Oberhausen. Deshalb kann auch keine Gewähr für die Richtigkeit der hier präsentierten Ortsrechtstexte übernommen werden, auch wenn die Ortsrechtssammlung mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden ist. Die Fundstellen der Bekanntmachungen des Ortsrechts im Amtsblatt für die Stadt Oberhausen (vor 1991: Tageszeitungen) sind jeweils in der Fußnote 1 zur Überschrift der einzelnen Ortsrechtsbestimmungen vermerkt.

Hinweise für die Benutzung der Ortsrechtssammlung

Die digitale Sammlung des Ortsrechts der Stadt Oberhausen enthält die Texte aller aktuellen und entbürokratisierten Ortsrechtsbestimmungen im PDF-Format. Zum Lesen dieses Ortsrechtstextes ist das Programm "Adobe-Reader" erforderlich. Dieses Programm "Adobe-Reader" können Sie von hier auf Ihren Rechner herunterladen.

Auf der Seite Ortsrecht von A - Z erscheint eine Liste mit alphabetisch geordneten Kurzbezeichnungen der Ortsrechtsbestimmungen. Wird der Name einer gesuchten Ortsrechtsbestimmung angeklickt, öffnet sich ein separates Fenster mit dem entsprechenden Ortsrechtstext im PDF-Format.

Am linken Rand des Fensters mit dem jeweiligen Ortsrechtstext befindet sich ein "Lesezeichen", durch dessen Anklicken man ein seitliches Fenster mit "Inhaltsverzeichnis" zum Ortsrechtstext öffnen kann. Nach Doppelklick auf den Namen der Ortsrechtsbestimmung erscheinen die einzelnen Paragraphen, durch deren Anklicken Sie an die entsprechende Textstelle des Ortsrechts gelangen. Den Text der ortsrechtlichen Bestimmungen können Sie sowohl als Datei speichern als auch ganz oder teilweise ausdrucken. In dem PDF-Dokument ist auch eine Volltextrecherche möglich.