Masterplan "Saubere Luft für Oberhausen"

27 Maßnahmen für saubere Luft in Oberhausen

Auf der Grundlage des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ des Bundes hat die Stadt Oberhausen nach einer Förderzusage Ende Dezember 2017 im Februar 2018 einen Auftrag zur Erstellung eines Masterplans Saubere Luft für Oberhausen vergeben. Der Masterplan wurde aufgrund der anhaltenden Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid (NO₂) in Oberhausen erarbeitet.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hatte die Städte mit Grenzwertüberschreitungen zuvor aufgefordert, Masterpläne mit verkehrlichen Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung zu erstellen. Dazu wurden die fünf Themenfelder Digitalisierung des Verkehrs, Vernetzung im öffentlichen Personennahverkehr, Radverkehr, Elektrifizierung des Verkehrs und Urbane Logistik vorgegeben. Die Erstellung des Masterplans wurde zu 100 % durch den Bund gefördert.

Der Masterplan für Oberhausen enthält insgesamt 27 Maßnahmen, die eine „Mobilitätswende“ für Oberhausen beschreiben, und vier weitere restriktive Maßnahmen für den Bereich der Mülheimer Straße, durch die die verkehrsbedingten NO₂-Belastungen gesenkt und der Grenzwert an der Mülheimer Straße eingehalten werden soll. Bei der Wirkungsweise der Maßnahmen ist zwischen der Vermeidung von Schadstoffbelastungen („Mobilitätswende“) mit der nachhaltigen Wirkung auf das gesamte Stadtgebiet und der Verlagerung der Schadstoffbelastungen („restriktive Maßnahmen“) zu unterscheiden. Die Umsetzung der zum Teil mit hohen oder sehr hohen Investitionssummen verbundenen Maßnahmen ist der Stadt Oberhausen nur möglich, wenn durch den Bund bzw. durch das Land entsprechende Fördermittel mit geringen Eigenanteilen bereitgestellt werden und bei der Stadtverwaltung Personalkapazitäten zur Antragstellung und Umsetzung bzw. Begleitung der Maßnahmen zur Verfügung stehen.

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