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Ortsrecht von A bis Z

Abfallsatzung

Abgabesatz-Satzung 2024 der Stadt Oberhausen

Auszeichnungssatzung

Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ferien- und Freizeitangebote der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienzentrum der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Artothek der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ludwig Galerie Schloss Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Malschule der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oberhausen

Betriebssatzung der Stadt Oberhausen für den Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen

Betriebssatzung für das Theater Oberhausen

Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Bürgerentscheidsatzung

Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen

Entwässerungssatzung der Stadt Oberhausen

Erschließungsbeitragssatzung

Feuerwehrsatzung

Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst

Geschäftsordnung für den Rat

Hauptsatzung § 17, Abs. 3 Entschädigungsverordnung - EntschVO

Kanalanschlussbeitragssatzung

Kleinkläranlagensatzung der Stadt Oberhausen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oberhausen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Oberhausen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf den Oberhausener Wochenmärkten

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale

Parkgebührenordnung über gebührenpflichtiges Parken in der Stadt Oberhausen

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Oberhausen

Rettungsdienstsatzung der Stadt Oberhausen

Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Ferienangebote im Offenen Ganztag

Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Satzung der Stadt Oberhausen über Hausspielplätze für Kleinkinder

Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen

Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen

Satzung für die Volkshochschule

Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberhausen und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen

Sondernutzungssatzung

Stellplatzablösesatzung

Straßenbaubeitragssatzung

Straßenreinigungssatzung

Taxen- und Tarifordnung der Stadt Oberhausen

Vergnügungssteuersatzung

Verwaltungsgebührensatzung

Volksfestsatzung

Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen

Wettbürosteuersatzung

Wochenmarktsatzung

Zuständigkeitsordnung

Kontakt

Stadt Oberhausen
Bereich Recht
Corinna Kuhlmann
Schwartzstraße 72
46042 Oberhausen

E-Mail: ortsrecht@oberhausen.de