Aktuelle Pressemeldungen

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Wie werden Entscheidungen im Rat der Stadt Oberhausen getroffen? Welche Positionen vertreten die Fraktionen und Gruppen? Und wie stellt die Stadtverwaltung ihre Arbeit dar? Das können Bürgerinnen und Bürger ab Montag, 18. März 2024, nicht mehr nur von der Besuchertribüne des Ratssaals verfolgen, sondern via Livestream oder Aufzeichnung auf der Video-Plattform YouTube von überall her und jederzeit (www.youtube.com/@StadtOberhausenLivestream).

Die notwendige Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen hat der Rat in seiner Sitzung am 5. Februar 2024 einstimmig beschlossen. Möglich wird das Angebot durch die im vergangenen Jahr abgeschlossene umfassende Sanierung des Ratssaals, bei der auch die zuvor Jahrzehnte alte Technik modernisiert wurde.

„Mit dem Angebot des Livestreams und der Aufzeichnungen haben viel mehr Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zuzusehen, wie die Vertreterinnen und Vertreter, die sie gewählt haben, ihre Arbeit machen – auch wenn die Ratssitzungen nur ein kleiner Teil davon sind“, sagt Oberbürgermeister Daniel Schranz, der Vorsitzender des Rates ist: „Ich freue mich, dass wir die Bürgerbeteiligung so stärken können – und damit auch unsere kommunale Demokratie.“

Fünf Kameras können jeden Platz im Ratssaal fokussieren

Im Ratssaal sind fünf Kameras angebracht. Damit können alle Plätze im Plenum fokussiert oder eine Totale der Bank des Verwaltungsvorstandes gezeigt werden. Einzelne Plätze werden nur fokussiert, wenn das jeweilige Mikrofon aktiviert ist. Die Einstellungen der Kameras sind automatisiert, die Regie korrigiert lediglich geringfügig den Bildausschnitt.

Nach künftigen Ratssitzungen wird die Videoaufnahme bearbeitet werden, allerdings nicht inhaltlich. Vielmehr werden die Tagesordnungspunkte, die Namen der Rednerinnen und Redner und Untertitel eingefügt, um die Aufzeichnungen für Hörbehinderte besser verständlich zu machen. Dieser Service kann vermutlich erst ab Mitte des Jahres angeboten werden. Die Videos werden mit einem Wasserzeichen versehen, um einem Missbrauch vorzubeugen. Inhaltlich werden die Aufzeichnungen nicht bearbeitet oder – etwa durch Schnitte – verändert. 

Ganze Sitzung zu lang? Themen können einzeln angesteuert werden

Die Videos werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode über den YouTube-Kanal der Stadt Oberhausen (Stadt Oberhausen Livestreams) abrufbar sein. Dabei wird auch die Tagesordnung noch einmal veröffentlicht und mit sogenannten Sprungmarken versehen: Nutzerinnen und Nutzer, die sich nur für bestimmte Themen interessieren und nicht die ganze Sitzung anschauen möchten, können über einen Klick direkt den jeweiligen Tagesordnungspunkt im Video ansteuern. Eine Kommentarfunktion unter den Videos ist nicht vorgesehen.

Den Sitzungskalender des Rates müssen sich Interessierte nicht merken: Wer der Stadt Oberhausen auf Facebook, Instagram oder X (ehemals Twitter) folgt, bekommt dort Hinweise auf und Links zu den Livestreams der Ratssitzungen. Alle Sitzungstermine finden sich aber selbstverständlich auch im Ratsinformationssystem Allris.

Videoaufnahmen im Stadtarchiv

Die originalen, nicht bearbeiteten Videoaufnahmen werden nach Abschluss der jeweiligen Wahlperiode nicht mehr auf dem YouTube-Kanal abrufbar sein, sondern dem Stadtarchiv übergeben. Gemäß Landesarchivgesetz bedeutet dies, dass die Videodateien im Lesesaal für die Öffentlichkeit zugänglich sein werden.

Ausgenommen vom Livestream, YouTube-Post und der Archivierung ist jeweils der nichtöffentliche Teil der Ratssitzungen. Hier werden Angelegenheiten beraten, deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich ist, etwa Personalangelegenheiten, Grundstücksgeschäfte, Vertragsangelegenheiten, Bürgschaften und Darlehen. Die Erforderlichkeit einer nichtöffentlichen Beratung muss jeweils einzeln begründet werden.

Sitzungen von Ausschüssen oder Bezirksvertretungen werden nicht übertragen, das haben die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker so entschieden – denn übertragen werden können wegen der technischen Anforderungen nur Sitzungen im Ratssaal, verschiedene Gremien tagen aber auch an anderen Orten.