8. Bürgerdialog in Schmachtendorf
2018 wurde die dritte Säule zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ins Leben gerufen: Der Bürgerdialog im Stadtteil („Auf ein Wort mit Daniel Schranz“). Hierbei haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, direkt und unmittelbar mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch zu kommen und sich über (Fehl-)entwicklungen im Stadtteil auszutauschen.
Der achte Bürgerdialog in Schmachtendorf fand am 11. Juli 2019 im Ev. Gemeindezentrum Königshardt-Schmachtendorf statt.
Hier finden Sie die Berichterstattung in der WAZ.
Antworten auf offene Fragen oder Anmerkungen im Bürgerdialog Schmachtendorf:
| Frage/Anmerkung | Antwort | |
| Eine Bürgerin merkte an, ob kurz- oder mittelfristig Planungen bestehen, die Heinrich-Böll-Gesamtschule an einem Standort zusammen zu legen oder einen Tausch mit der Hirschkampschule umzusetzen, um aus den möglichen Erlösen des Verkaufs des Grundstückes einen Ausbau der Heinrich-Böll-Gesamtschule zu finanzieren. |
Der Rat der Stadt Oberhausen hat die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit einer Zusammenlegung der Hirschkampschule am Standort Walsumermarkstraße zu prüfen. Der Rat der Stadt Oberhausen hat die Verwaltung weiterhin beauftragt, die Möglichkeit einer Zusammenlegung an einem neuen Standort in einem Neubau zu prüften. Zum aktuellen Zeitpunkt liegen noch keine weiteren Informationen vor. |
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| Ein Bürger merkt an, dass die Schutzhütte in der Hühnerheide kaputt und die Reparatur nicht aus Eigenmitteln zu leisten ist. | Nach einem von Oberhausener Gebäudemanagement vermittelten Sponsoring steht die Schutzhütte nun wieder. | |
| Laut Aussage einer Anwohnerin waren auf dem Neubaugebiet „Am Tüsselbeck“ lediglich Einfamilienhäuser geplant. Die Planung hatte sich noch einmal verändert, so dass nun auch zwei Mehrfamilienhäuser gebaut werden. Die Bürgerin fragte nun, ob der Abwasserkanal ausreichend dimensioniert sei und ob dieser auch Starkregenereignissen Stand halten kann |
Laut Wirtschaftsbetrieben Oberhausen weichen die versiegelten Flächen zwischen Planung und Ausführung kaum bis gar nicht voneinander ab, so dass keine Veränderung des Niederschlagswasseraufkommen auftritt. Daher muss der Kanal auch nicht angepasst werden. |
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| Ein Bürger erkundigte sich, wie die Strecken für den Schienenersatzverkehr festgelegt werden und, ob die Stadt eine Einflussmöglichkeit hat. |
Die Strecke des Schienenersatzverkehrs wird durch die Stadt Oberhausen nicht genehmigt. Entweder legen die Eisenbahnverkehrsunternehmen oder die beauftragten Busunternehmen die Strecken fest. Dabei können alle Straßen befahren werden, sofern kein Verbot besteht. Die Unternehmen suchen erfahrungsgemäß die kürzeste Strecke zwischen den Bahnhöfen. |
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| Ein Bürger von der Forststraße wies darauf hin, dass die Lärmbelästigung an dem Glascontainerstandort sehr hoch sei. Er hat vorgeschlagen, den Containerstandort in den Wald weiter hinten an der Forststraße zu verlegen. Dort würde bereits eine asphaltierte Fläche vorhanden sein. |
Der Standplatz befindet sich am Rande des Waldgebietes „Hühnerheide“ ca. 50m vom nächsten Wohngebäude entfernt. Aus Immissionsschutzgründen ist ein Mindestabstand von 12 m Vorschrift, der hier deutlich überschritten wird. Die Container gehören der neuesten, speziell schallgedämmten Version an, sodass die Einwurfgeräusche weit unter dem zulässigen Wert liegt. Bei der Wahl von Containerstandplätzen ist außerdem zu berücksichtigen, dass sie der wohnortnahen Entsorgung dienen und somit auch für nicht motorisierte, häufig ältere Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar sein müssen. Vor diesem Hintergrund macht eine Verlagerung mitten in den Wald wenig Sinn, abgesehen von den zu erwartenden Kosten für Rückbau des alten und Neubau des neuen Standplatzes in Höhe von ca. 3.000 €. Da außerdem der nächstgelegene Standplatz an der Bergischen Hufe / Ecke Forststraße über 1,5 km entfernt liegt kommt eine komplette Auflösung des Standplatzes nicht infrage. |
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| Die Bürgerinnen und Bürger haben mitgeteilt, dass auf der Grünfläche vor der Stadtsparkasse Schmachtendorf viel Müll herum liege. |
Der Bereich Umwelt hat die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen am 16. Juli mit der Säuberung der städtischen Grünfläche beauftragt. Die Reinigung ist noch in derselben Woche erfolgt. |
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| Eine Bürgerin merkte an, dass auf der Holstegstraße die PKW besonders im Nachmittagsbereich zu schnell fahren. |
Am 23. Juli 2019 wurde eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt, bei der neun Geschwindigkeitsüberschreitungen (alle im Verwarngeldbereich) verzeichnet wurden. |
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Ein Bürger merkte an, dass auf der Forststraße besonders LKW oftmals zu schnell fahren. |
Am 17. Juli 2019 wurde eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt, bei der vier Geschwindigkeitsüberschreitungen (alle im Verwarngeldbereich) verzeichnet wurden. Am 23. Juli 2019 wurde erneut eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt, bei der zehn Geschwindigkeitsüberschreitungen verzeichnet wurden. Neun Überschreitungen lagen im Verwarngeldbereich und ein Fahrzeugführer erhält eine Anzeige aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 23 Km/h. Die Forststraße wird auch weiterhin im Rahmen von Geschwindigkeitskontrollen überwacht. |
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| Viele Bürgerinnen und Bürger berichteten von Problemen beim Bauvorhaben "Am Tüsselbeck". |
Die Baustellenabsicherung des Bauvorhabens „Am Tüsselbeck“ wird durch den Außendienst des Bereiches Bauordnung kontrolliert. Sofern und soweit die Baustellenabsicherung nicht vorschriftsmäßig erfolgt, wird dies zum Anlass genommen, bauordnungsbehördlich einzuschreiten. Am Tüsselbeck wurde eine Baugrube provisorisch mit Schotter geschlossen. Des Weiteren wird die Straße noch als Zulieferungsstrecke der Baumaßnahme genutzt. Hier sind nach der Baumaßnahme weitere Reparaturarbeiten seitens des Bauträgers erforderlich. Im Bereich der neugebauten Straße "Zum Steinacker" sind bei einer Begehung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen keine gravierende Mängel aufgefallen. |
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Beim Bürgerdialog wurde auch die Radverkehrssituation in Oberhausen angesprochen. Insbesondere verwiesen die Bürgerinnen und Bürger auf die Verbindung parallel zur Betuwe-Linie, bemängelten aber, dass diese Verbindung mehrfach unterbrochen sei. |
Grundsätzlich ist durch die Deutsche Bahn kein weiterer Ausbau der Radwegeverbindungen im Rahmen der Betuew-Maßnahme geplant. Es gibt aber erste Überlegungen die Baustraßen, welche entlang der Bahnlinie entstehen werden, zu übernehmen. Die Baustraßen würden sich in mehreren Bereichen für den Ausbau des Rad- und Fußwegenetz anbieten. Hierzu sind aber noch verschiedenen Fragestellungen (z.B. Grundstücksverhältnisse und Kosten) zu klären. |
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Laut Aussage einer Bürgerin wurden die Baumscheiben an der Oranienstraße zuletzt gepflegt. Nicht gepflegt wurden „leere“ Baumscheiben, auf denen vor kurzem die Bäume gefällt wurden. Diese verkommen zusehends. Zudem sei auch an den Laternen viel Unkraut. |
Die Baumscheiben auf der Oranienstraße sind gepflegt worden. Das, was nun grün und nicht gepflegt erscheint, ist ein wassergebundener Streifen zwischen den Baumscheiben. Da es sich bei diesem Streifen um einen Teil der Gehweg- und damit der Verkehrsfläche handelt, müssen hier die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) federführend tätig werden. Das Anliegen ist an die WBO weitergeleitet worden. |
Kontakt
Stadt Oberhausen, Bereich 0-1/Stadtkanzlei
Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Patrizia Eikelberg
Rathaus Oberhausen
Schwartzstraße 72
46045 Oberhausen
Tel.: 0208 825-2285
E-Mail: buergerbeteiligung@oberhausen.de