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11. Bürgerdialog Lirich

2018 wurde die dritte Säule zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ins Leben gerufen: Der Bürgerdialog im Stadtteil („Auf ein Wort mit Daniel Schranz“). Hierbei haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, direkt und unmittelbar mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch zu kommen und sich über (Fehl-)entwicklungen im Stadtteil auszutauschen.

Der elfte Bürgerdialog in Lirich fand am 14. November 2019 im Jugendhof St. Katharina statt.

Hier finden Sie die Berichterstattung in der WAZ.

Antworten auf offene Fragen oder Anmerkungen im Bürgerdialog Lirich:

Frage/Anmerkung		Antwort
Ein Bürger merkte an, dass die Beleuchtung auf dem Veilchenweg verbessert werden müsste.		Die Beleuchtung im Veilchenweg wird im 3. Quartal 2020 erneuert. Alle weiteren Straßen, in denen die Beleuchtungssituation verbessert wird oder wurde, finden Sie auf den Seiten der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH.
Die Bürgerinnen und Bürger haben darauf hingewiesen, dass es sehr oft vorkommt, dass in den Räumen des Stadtarchivs bzw. der VHS (ehemalige Standort der Hauptschule Lirich) oftmals die gesamte Nacht das Licht brennt.		Der Hinweis wurde an den haustechnischen Dienst und die Reinigungskräfte der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH weitergegeben.
Nach dem Bürgerdialog in Lirich gab ein Herr einen Hinweis, dass an der Ecke Rosenstraße/Wilhelmshavener Straße ein Grundstück liege, das sich eventuell als Standort für eine Kindertageseinrichtung (KTE) eignen könnte.		Bereits im Frühjahr 2019 wurden die Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) geprüft, diese ist auch Eigentümerin des genannten Grundstücks, und in diesem Zusammenhang auch Gespräche mit der BImA geführt. Das Grundstück an der genannten Ecke Rosen-/Wilhelmshavener Straße ist viel zu klein für eine KTE (Gesamtfläche 1364 qm, Teilfläche des Eckgrundstücks geschätzt ca. 700 qm, da anscheinend eine Teilung erfolgte) und das benachbarte Grundstück steht nicht zur Veräußerung an die Stadt Oberhausen an. Somit ist dieses Grundstück nicht für eine KTE nutzbar.
Ein Bürger merkte an, dass er Kontakte zur FOM Hochschule in Essen habe und dort auch schon angemerkt hatte, dass Oberhausen gerne Hochschulstandort werden würde. Nach seiner Aussage hin sei die FOM bereit, auch in Oberhausen einen Standort zu eröffnen.		Das Dezernat Strategische Planung und Stadtentwicklung wird Kontakt zur FOM Hochschule aufnehmen.
Beim Bürgerdialog wurden mehrere Straßen genannt, in denen die Fahrzeuge oftmals zu schnell fahren und daher Geschwindigkeitsüberprüfungen gewünscht sind: Eschenstraße, Weberstraße und Ulmenstraße		Die genannten Straßen sind im Katalog der Messstellen der Stadt Oberhausen vermerkt und werden im Wechsel mit anderen Messstellen angefahren.
Ein Bürger wies darauf hin, dass die Eschenstraße ab dem netto-Parkplatz sehr verdreckt sei. Der Müll wird durch den Wind die Eschenstraße hinauf getragen und ist dort dann in der relativ engen Häuserschlucht „gefangen“.		Ein Ortstermin am 2. Dezember 2019 ergab, dass die Eschenstraße nicht auffällig verschmutzt war. Einzelne Verpackungsabfälle lagen zwar auf den Gehwegen, aber es konnte keine signifikant höhere Verschmutzung als in den Nachbarstraßen festgestellt werden. Laut Abfallsatzung der Stadt Oberhausen sind die Grundstückseigentümer für die Reinigung der Gehwege zuständig.
Ein wenig Konfusion gab es rund um die Kosten der Laubsäcke.		Die Bürgerinnen und Bürger können beliebige Plastik- oder Papiersäcke aus dem Einzelhandel zur Laubsammlung verwenden.
Die Bürgerinnen und Bürger bemerkten, dass an dem Standort der ehemaligen Hauptschule Lirich (jetzt Stadtarchiv und Volkshochschule) gar kein Laub gekehrt oder aufgesammelt wird. In der Folge fliegt das Laub auf die Privatgrundstücke oder auf die Straße.		Die Stadt wird das Laub ab sofort in regelmäßigen Abständen beseitigen lassen.
Laut Aussage der Bürgerinnen und Bürger ist die Unterführung an der Ecke Rosenstraße/Siebenbürgenstraße dauerhaft verdreckt. Die Bürger haben dies zwar schon oft als „wilde Müllkippe“ gemeldet, aber die Situation verbessert sich daraufhin lediglich kurzfristig.		Zur Überprüfung der Beschwerde haben der Bereich Mobilität und die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) gemeinsam eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Besichtigung befand sich lediglich Restlaub zu beiden Seiten der Gehwege. Anzeichen für eine wilde Müllkippe lagen nicht vor. Gründe für eine dauerhafte Sonderreinigung durch die WBO und der damit verbundenen Kosten sind hier nicht erkennbar. Bei erhöhten Müllaufkommen können die Bürger/-innen bitte wieder "wilde Müllkippen" melden.
Die Parksituation an der Rosenstraße ist offensichtlich schwierig. Laut Aussage der Bürgerinnen und Bürger haben die Müllwagen oftmals Schwierigkeiten, die Straße zu passieren. Wohlmöglich hätte die Feuerwehr im Einsatz die gleichen Schwierigkeiten. An der Rosenstraße ist offensichtlich kein Hochbordparken erlaubt. Falls die Fahrzeuge doch in der Art parken, erhalten Sie nachvollziehbarerweise Strafzettel.		Die Verkehrssituation auf der Rosenstraße wurde geprüft. Für eine einheitliche Beschilderung der Rosenstraße im Abschnitt der Wilmsstraße bis Tulpenstraße und zur besseren Befahrbarkeit durch Müll- und Rettungsfahrzeuge wird dort halbseitiges Hochbordparken angeordnet. Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen werden mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt.
Die Bürgerinnen und Bürger sprachen die unterschiedlichen Geschwindigkeitssituationen an. Scheinbar ist in Lirich mal 50, 60, 30 werktags oder 30 ab 7 bis 19 Uhr erlaubt.		Lirich liegt überwiegend in der gleichnamigen Tempo-30-Zone. Es gibt folgende Ausnahmen: Ulmenstraße: Die Ulmenstraße gehört als sogenannte Kreisstraße zum klassifizierten Straßennetz. Auf diesen Straßen dürfen keine Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Eine sogenannte Streckengeschwindigkeit (Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h) darf nur im Ausnahmefall angeordnet werden. Wegen der angrenzenden Kindertageseinrichtung und des Spielplatzes ist die Geschwindigkeit zum Schutz der Kinder zwischen Liricher Straße und Wunderstraße reduziert worden. Liricher Straße: Die Liricher Straße ist wie die Ulmenstraße eine klassifizierte Straße. Im Bereich des Spielplatzes ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit zum Schutz der Kinder reduziert worden. Wunderstraße: Die Wunderstraße ist nicht Bestandteil der Tempo-30-Zone Lirich, um den Busverkehr nicht zu behindern. Im Bereich der Wunderschule ist die Geschwindigkeit wegen der Schulkinder reduziert. Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Schulen werden in Oberhausen einheitlich von 7:00 – 19:00 vorgenommen. Ruhrorter Straße: Die Ruhrorter Straße ist eine sog. anbaufreie Straße. Das heißt, dass es an der Straße keine direkten Anlieger gibt. Auf diesen Straßen gilt grundsätzlich eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h (z. B. auch an der Dorstener Straße im Bereich der Nebenfahrbahnen).
Die Bürgerinnen und Bürger merkten an, dass vermehrt große LKW über die Ruhrorter Straße fahren		Die Ruhrorter Straße ist wichtige Verbindung von der A3 in Richtung Alt-Oberhausen. Sie ist als Landesstraße klassifiziert und hat daher eine überörtliche Sammel- und Erschließungsfunktion insbesondere für den LKW und Schwerlastverkehr . Hinzu kommt, dass die Eisenbahnbrücke eine Durchfahrtshöhe von 4,0m zulässt, weshalb der LKW-Verkehr diese Brücke im Regelfall passieren kann.
Ein Bürger gab einen Hinweis, dass im Bereich der Ulmenstraße, Siebenbürgenstraße und Wunderstraße mehrere herrenlose Fahrzeuge abgestellt wurden.		Der Kommunale Ordnungsdienst hat in den vergangenen Wochen fünf herrenlose Fahrzeuge registriert und entfernen lassen.
Eine Bürgerin merkte an, dass es an einem Haus an der Ruprechtstraße regelmäßig zu Vermüllungen kommt.		Der Kommunale Ordnungsdienst ist nach diesem Hinweis regelmäßig vor Ort und kontrolliert, ob der öffentliche Raum vermüllt ist.

Kontakt

Stadt Oberhausen, Bereich 0-1/Stadtkanzlei
Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Patrizia Eikelberg
Rathaus Oberhausen
Schwartzstraße 72
46045 Oberhausen
Tel.: 0208 825-2285
E-Mail: buergerbeteiligung@oberhausen.de