Kinderrathaus

Welche Aufgaben und Funktionen hat der Rat?

Der Gemeinderat oder die Gemeindevertretung, in Städten auch Stadtrat oder einfach Rat genannt, ähnelt einem Parlament ist aber rechtlich betrachtet keines. Ein Parlament legt Gesetze fest, die das Zusammenleben der Bürger gestalten und ordnen. Bei kleineren Gemeinden allerdings legt der Gemeinderat keine gesetzesähnlichen Bestimmungen fest, sondern führt sie lediglich aus. Vielleicht hast du ja auch dafür schon einmal die Fachbegriffe für diese drei "Gewalten" gehört. Die Judikative ist die Rechtsprechung, also die Gerichte, die entscheiden, ob die Gesetze gegenüber den Bürgern richtig angewendet wurden. Dann gibt es die Legislative - die Gesetzgebung, die Gesetze und Verordnungen erlässt. Und dann ist da noch die Exekutive - die ausführende Gewalt, wie hier der Rat der Stadt, der die Gesetze anwendet und für die Stadt konkretisiert. Das geschieht dann anhand von Satzungen.
Satzungen nennt man quasi die "Gesetze" auf kommunaler Ebene. Sie gelten nur für die jeweilige Stadt und dürfen auch nur Angelegenheiten der Stadt regeln.
Der Rat ist somit das wichtigste politische Entscheidungsgremium unserer Stadt.

Wie setzt sich der Rat zusammen?

Meistens sitzen im Rat Vertreter der verschiedenen Parteien und diese werden durch die Bürger gewählt. Meistens, weil man nicht unbedingt Mitglied einer Partei sein muss, um gewählt zu werden. Wie genau eine Kommunalwahl abläuft kannst du unter dem Navigationspunkt Kommunalwahl nachlesen.

Wie oft finden die Sizungen statt?

Der Rat trifft sich je nach Geschäftslage, also je nachdem wie dringend ein bestimmtes Thema besprochen werden muss, jedoch mindestens alle zwei Monate. Der Vorsitzende des Rates ist der Oberbürgermeister.

Was sind Ratssitzungen und wie verlaufen diese?

Auf der Tagesordnung befinden sich verschiedene Themen, die besprochen werden müssen. Punkt für Punkt geht der Oberbürgermeister diese dann durch und jedes Ratsmitglied kann dazu seine Meinung sagen. Nach der Diskussionsphase, zum Beispiel ob ein neuer Kindergarten gebaut werden soll,  werden dann alle Mitglieder gefragt, ob sie der Sache zustimmen oder nicht. Wortlos wird dazu die Hand gehoben und der Oberbürgermeister zählt die Stimmen aus.
Die Sache mit den meisten Stimmen wird dann umgesetzt oder eben nicht.

Was sind eigentlich Ausschüsse?

Ausschüsse sind Arbeitsgruppen, die die Mitglieder des Rates bilden. In den Gruppen werden dann durch Fachleute unterschiedlicher Parteien spezielle Themen besprochen. Beispielsweise wird die Frage geklärt, wo neue Straßen gebaut werden müssen. Die Entscheidungen der Ausschüsse sind eine entscheidende Vorarbeit für den Rat und deren Sitzungen in denen nicht jedes Detail noch einmal besprochen werden kann. So gibt es Entscheidungen, die im Ausschuss getroffen werden und nur noch im Rat endgültig abgesegnet werden müssen.
Ein Beispiel für einen Ausschuss ist der Finanzausschuss, der sich damit beschäftigt, wie die öffentlichen Mittel und Gelder verteilt werden. Es gibt aber noch zahlreiche andere, wie den Sozialausschuss, den Sportausschuss, Kulturausschuss und viele mehr.

Wer setzt die Entscheidungen um?

Im Ratsaal sitzen auch Vertreter der Verwaltung. Deren Anwesenheit ist wichtig, denn schließlich ist die Verwaltung nachher für die Umsetzung der Entscheidungen verantwortlich. Wenn entschieden wurde, dass ein neuer Kindergarten gebaut werden muss, kümmert sich die Verwaltung darum, dass eine Firma dies in die Tat umsetzt.

Was verdient ein Ratsmitglied?

Im Gegensatz zu den Abgeordneten in den Landtagen oder im Bundestag erhalten die Ratsmitglieder - wie auch die Mitglieder der Bezirksvertretungen - keine Diäten, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung sowie Sitzungsgeld und Verdienstausfall entsprechend ihrer Teilnahme an den Sitzungen.

Der Rat in Oberhausen

Auf den Seiten des Ratsinformationssystems erfährst du Termine, Tagesordnungen, Zusammensetzung des Rates, wie du den Ratssitzungen mal zuschauen kannst und vieles mehr.