Haushaltssicherungskonzept 2025 der Stadt Oberhausen genehmigt

Kurs in Richtung Finanzstabilität

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat das Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. der Stadt Oberhausen genehmigt. Damit kann die Stadt Oberhausen ihre Haushaltskonsolidierung fortsetzen und weiter auf den geplanten Haushaltsausgleich im Jahr 2031 hinarbeiten.

„Wir sind der Bezirksregierung für die Genehmigung unseres Haushaltssicherungskonzeptes dankbar, da wir uns in unseren Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung bestätigt und unterstützt fühlen“, sagt Oberbürgermeister Daniel Schranz. „Dennoch gibt es keinerlei Anlass, sich zurückzulehnen. Im Gegenteil: Wir versuchen weiterhin, Kosten zu reduzieren, Erträge zu steigern und gleichzeitig den Menschen in unserer Stadt ein bestmögliches Angebot an öffentlichen Leistungen zu bieten – auch in dem Wissen, dass dies eine große Herausforderung ist. Und klar ist auch, dass wir in der Initiative zur Altschuldenlösung parallel eine historische Chance sehen, wieder dauerhaft mehr Gestaltungsmöglichkeiten zu erlangen.“

Die Bezirksregierung führt als Begründung für ihre Entscheidung unter anderem an, dass das Haushaltssicherungskonzept und seine Einzelmaßnahmen voraussichtlich zu größeren Einsparungen als im Vorjahr führen werden. Darüber hinaus setze die Stadt Oberhausen weiterhin auf eine Kombination aus Ertragssteigerungen und Aufwandssenkungen, um den Haushalt auszugleichen. Ausschlaggebend sei darüber hinaus gewesen, dass unter anderem städtische Beteiligungen zur Haushaltsstabilisierung beitragen, im Bereich Kinder, Jugend und Familie externe Beratungsleistungen Unterstützung angeboten und zusätzliche Erträge durch Dritte angestrebt würden. 

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras appelliert nochmals dringlich, schnellstmöglich eine Lösung der Altschuldenregelung herbeizuführen: „Ohne diese und ohne eine allgemeine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation wird es in Oberhausen nicht gelingen, die Finanzen langfristig zu stabilisieren. Dafür sind Kommunen im Strukturwandel noch lange nicht krisenfest.“ 

2024 konnte die Stadt Oberhausen zum ersten Mal seit sieben Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Aufgrund dieser Haushaltslage und der hohen Verschuldung ist Oberhausen gesetzlich verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzulegen. In einem solchen Konzept legen Kommunen die Maßnahmen dar, durch welche der Haushaltsausgleich zum nächstmöglich zu bestimmenden Zeitpunkt wieder hergestellt werden kann.

Den Haushaltsplan 2025 der Stadt Oberhausen finden Sie hier