30. Bürgerdialog – Interview mit Oberbürgermeister Daniel Schranz
30. Bürgerdialog mit Oberbürgermeister Schranz: „Ich möchte ansprechbar sein“
„Auf ein Wort mit Daniel Schranz“: So ist die Dialogtour des Oberbürgermeisters betitelt, eine der drei Säulen seiner Bürgerbeteiligungsinitiativen. 29 Mal war Schranz bisher auf seiner Tour in Oberhausens Stadtteilen unterwegs und stand den Bürgerinnen und Bürgern in Gaststätten, Pfarrsälen oder Jugendheimen Rede und Antwort. Den 30. Stopp auf seiner Dialogtour legt Daniel Schranz am Dienstag, 8. April, ab 18:30 Uhr im Gasthaus Luft an der Königshardter Straße 90 ein: Anlass für den Oberbürgermeister, auf die Tour zurückzublicken.
Herr Oberbürgermeister, welchen Zweck hat Ihre Dialogtour eigentlich?
Sie hat mindestens zwei übergeordnete Zwecke: Ich möchte einerseits von den Bürgerinnen und Bürgern erfahren, wie sie ihren Stadtteil sehen, was gut läuft und was verbesserungswürdig ist. Und ich möchte – über alle anderen Gelegenheiten und Kommunikationswege hinaus – ganz einfach ansprechbar sein. Ich treffe Oberhausenerinnen und Oberhausener ja bei praktisch allen Terminen, und ganz häufig geht es bei Gesprächen am Rande um ähnliche Themen wie bei der Dialogtour. Aber diese Abende sind eben ausschließlich dafür gedacht: Wir kommen ins Gespräch, und dabei lerne ich immer noch etwas dazu. Und gleichzeitig habe ich die Gelegenheit zu erklären, wie Verwaltung funktioniert.
Wenn Sie die Themen der Bürgerinnen und Bürger ansprechen: Welche sind das denn zum Beispiel?
Zwei Dauerbrenner sind Hinweise auf Raser mit der Bitte um Radarkontrollen und Geschwindigkeitsbegrenzungen und der Hinweis auf Verschmutzungen: Beides ist praktisch an jedem Abend Thema, es beschäftigt eben viele Menschen in ihrem direkten Umfeld. Was ich immer zusagen kann ist, dass unsere Fachleute aus der Verwaltung sich die Situation ansehen und dass sie, die Kolleginnen und Kollegen der Servicebetriebe und der Wirtschaftsbetriebe, Abhilfe schaffen. Ganz häufig funktioniert das auch.
Was wird noch angesprochen?
Da waren zum Beispiel die Jungen und Mädchen, die sich für die Erhaltung des Jugendtreffs in Lirich eingesetzt haben: Letztendlich hat die Stadt Oberhausen – selbstverständlich nach den Beratungen und Beschlüssen der politischen Gremien – das Gebäude gekauft. Vor einigen Tagen war ich genau in diesem Gebäude, im Wunderhof, wieder zum Bürgerdialog. Oder die Borbeckerin, die darauf hinwies, dass die Hunde-Freilauffläche an der Sühlstraße in einem schlechten Zustand sei: Das Gelände haben die Kolleginnen und Kollegen von SBO hergerichtet, jetzt kontrollieren sie es regelmäßig. Oder der kulturinteressierte Bürger, der anregte, dass sich die Stadt dafür einsetzen könne, dass das Klavierfestival Ruhr wieder in Oberhausen Station macht: Die Gespräche verliefen erfolgreich, seit 2020 gibt es die Klavierfestival-Konzerte wieder in Oberhausen.
Das sind natürlich nur wenige Beispiele: Bei 29 Bürgerdialogen in den vergangenen Jahren ist sehr viel zusammengekommen.
Warum werden manche Anregungen nicht umgesetzt?
Das kann verschiedene Gründe haben. Manchmal sind es gesetzliche Vorgaben, zum Beispiel, wenn 30-Stundenkilometer-Tempolimits auf Straßen gewünscht sind: Die können Kommunen nur unter bestimmten Voraussetzungen einrichten. Manchmal kommen die Kolleginnen und Kollegen aus der Fachverwaltung zu anderen Schlüssen, wenn Interessen abgewogen werden müssen, wenn also dem Interesse des jeweiligen Hinweisgebers ein gegenläufiges Interesse anderer Bürgerinnen und Bürger gegenübersteht. In solchen Fällen gibt es aber häufig auch Entscheidungen der politischen Gremien unserer Stadt, die ja genau für diesen Interessenausgleich da sind. Wenn sich das nicht direkt beim Bürgerdialog klären lässt, liefern wir die Erklärung aber immer nach.
Das klingt nach viel Kritik…
Es gibt Kritik, aber das ist ja fast immer konstruktive Kritik. Ich bin sehr dankbar für dieses Engagement, schließlich sind die Menschen, die dort leben, die Expertinnen und Experten für ihre Stadtteile. Und ihre Beteiligung macht unsere Stadt besser, das ist ja unser aller Ziel. Und es gibt eben durchaus auch Lob, was uns natürlich auch sehr freut.
Am kommenden Dienstag, 8. April, sind Sie zum 30. Bürgerdialog im Gasthaus Luft auf Königshardt. Was raten Sie den Bürgerinnen und Bürgern, die dort nicht hinkommen können?
Es gibt ja verschiedene Wege, Anregungen, Hinweise, aber auch Beschwerden bei der Stadt Oberhausen loszuwerden. Zwei ganz einfache möchte ich herausgreifen: Die Kolleginnen und Kollegen am Bürgertelefon sind unter 825-7777 zu erreichen. Und wer einen Mangel melden möchte – von der defekten Ampel über die beschmierte Parkbank bis zum unerlaubt abgeladenen Müll am Container-Platz – kann das auch über die Oberhausen-App tun: Neben vielen anderen Angeboten gibt es in der App den Mängel-Melder, den viele gern nutzen, um ihre Stadtverwaltung auf Probleme hinzuweisen. Das ist für unsere Arbeit wertvoll, für die Hinweise sind wir sehr dankbar.
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