Agenda 21

"In der UN-Konferenz zu Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro haben die ca. 170 Unterzeichnerstaaten mit ihrer Erklärung zur Agenda 21 Wege aufgezeigt, wie weltweit eine zukunftsfähige, nachhaltige Entwicklung ermöglicht werden kann.

Die Stadt Oberhausen ist wegen der tief greifenden Veränderungen in ihrer Wirtschaftsstruktur gefordert, ihre Zukunftsfähigkeit durch den Strukturwandel und die Schaffung von Arbeitsplätzen sicherzustellen. Dieser Wandel muss ökologisch und sozial ausgewogen gestaltet werden.

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt daher:

1. Die Stadt Oberhausen bekennt sich zu ihrer Verantwortung, auf lokaler Ebene Strategien und Maßnahmen für die zukunftsfähige Entwicklung im Sinne der 1992 in Rio gefassten Beschlüsse zur Agenda 21 zu erarbeiten und umzusetzen. Im Sinne des Kapitels 28 der Agenda-Beschlüsse von Rio soll deshalb mit intesiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Vereine, Verbände und Institutionen eine Lokale Agenda für Oberhausen im breiten Konsens der gesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden.
    
2. Alle Bürgerinnen uned Bürger werden aufgerufen, an der Erarbeitung der Lokalen Agenda und der Verwirklichung konkreter Projekte mitzuwirken. Dieser Prozess soll von einem breiten Bündnis aus Bürgerinnen und Bürgern sowie gesellschaftlichen Gruppen getragen werden. Die Stadtverwaltung soll diesen Prozess initiieren, begleiten und durch ihre fachliche Kapazität unterstützen.
    
3. Die Verwaltung wird daher beauftragt:

• möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Beteiligung und die Mitarbeit an der Lokalen Agenda zu gewinnen. Dazu ist den Gremien des Rates ein Konzept für die Information der Bevölkerung vorzulegen, 
• ein Lenkungsgremium zur Koordinierung der Begleitung des Agenda-Prozesses einzurichten, das dem übergreifenden Ansatz der Agenda Rechnung trägt, 
• eine Anlaufstelle ("Agenda-Büro") einzurichten, die mit Mitteln der Arbeitsbeschaffung finanziert wird, sofern diese Aufgabe nicht im Rahmen des bestehenden Stellenplans bewältigt werden kann, 
• das herausgehobene Ziel des Oberhausener Agenda-Prozesses, die Verwirklichung von Projekten, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbst entwickelt werden, umzusetzen.
  
  Diese Projekte sind zu unterstützen und zu fördern. Die im Haushaltsplan vorgesehenen Agenda-Mittel werden in diesem Sinne für die bürgerschaftlichen Eigenleistungsprojekte verwendet."