Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2009

Amtsblatt Sonderausgabe vom 23.12.09

  • Abgabesatz-Satzung 2010 der Stadt Oberhausen vom 21.12.2009;
  • 5. Änderungssatzung vom 22.12.2009 zur Feuerwehrsatzung vom 14.12.2004.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 16.12.09 

  • 3. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Amtsblatt 23/2009 vom 15.12.09

  • Schiedsmann/Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk "Sterkrade-Mitte/Königshardt" gesucht;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen zu den Kommunalwahlen und zum Integrationsrat;
  • Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010;
  • Öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Oberhausen;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 641 - Marktstraße / Helmholtzstraße / Mülheimer Straße.

Amtsblatt 22/2009 vom 01.12.09

  • Berichtigung zum Amtsblatt Nr. 21 vom 16.11.2009 Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl von
    Mitgliedern gemäß § 27 Gemeindeordnung NRW zur Bildung des Integrationsrates in Oberhausen;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;
  • Bekanntmachung der WBO zum Aufsichtsratsvorsitz;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 603 - Arenastraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 631 - Nordstraße / Höhenweg;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 596 - Düppelstraße / Marktstraße / Alsenstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Hangkanal Reinersbach, Erstellung eines Drosselbauwerks über vorhandenem Kanal DN 1400 bzw. DN 1600.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 18.11.09

  • 2. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Amtsblatt 21/2009 vom 16.11.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 501 A - Mülheimer Straße/Essener Straße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Lipperstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Duisburger Straße von Buschhausener Straße bis Eisenbahnbrücke (Zufahrt Stollberg) und Albertstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Umbau der Bushaltestelle "Stadtwerke" auf der Max-Eyth-Straße Tief- und Straßenbauarbeiten.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 09.11.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 06.11.09

  • Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen vom 03.11.2009.

Amtsblatt 20/2009 vom 02.11.09

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Änderung des Plangebiets, die Weiterführung als beschleunigtes Verfahren im Sinne des § 13 a BauGB und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 582 - Wacholderweg / Ginsterweg / Dirlingsweg;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 637 - Essener Straße / Konrad-Adenauer-Allee - im beschleunigten Verfahren;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 638 - Antwerpener Straße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 635 - Fahnhorststraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 558 - Hansapark Ost;
  • 3. Änderungssatzung vom 05.10.2009 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 18.12.2006
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Migrationsrates, zukünftig Integrationsrat der Stadt Oberhausen;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A: Beförderung von hörgeschädigten und sprachbehinderten Schülerinnen und Schülern von den jeweiligen Wohnadressen zur Albert-Liebmann-Schule und zurück gemäß Leistungsbeschreibung für die Zeit vom 01.02.2010 bis 31.01.2011;
  • Bekanntmachung gem. § 17 Nr. 1 in Verbindung mit § 3 Nr. 1 VOL/A: Befristeter 5-Jahresvertrag auf kontinuierliche Rattenbekämpfung im Stadtgebiet der Stadt Oberhausen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Winkelriedstraße von Brücktorstraße bis Wilhelm-Tell-Straße und Wilhelm-Tell-Straße von Winkelriedstraße bis Brücktorstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Hansastraße von Buschhausener Straße bis Duisburger Straße;
  • Öffentlicher Teilnahmewettbewerb für eine beschränkte Ausschreibung nach § 3 Nr. 1 Abs. 2, VOB/A: Kanalerneuerung Köperstraße von Mathildestraße bis Kolberger Straße Rohrvortrieb DN 1600 unter Druckluft und Kanalerneuerung DN 300, offene Bauweise;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Thüringer Straße von Simrockstraße bis
    Lehmbachstraße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 28.10.09

  • 1. (konstituierende) öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Amtsblatt 19/2009 vom 15.10.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 118 Oberhausen ? Wesel III zur Bundestagswahl vom 27. September 2009;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;
  • Berichtigung der Bekanntmachung über die Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 erschienen in der Sonderausgabe des Amtsblatts vom 02.10.2009;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 586 A - Marktstraße / Altmarkt;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A: Beförderung von 63 Schülerinnen und Schülern von den jeweiligen Wohnadressen zu 12 verschiedenen Schulen in Oberhausen und zurück für die Zeit vom 07.01.2010 bis zum 23.12.2010 (Los 1 - 11) und vom 07.01.2010 bis 22.12.2011 (Los 12) gemäß Leistungsverzeichnis.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 02.10.09

  • Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112.

Amtsblatt 18/2009 vom 01.10.09

  • Berichtigung der Bekanntmachung über die Satzung zur Veränderungssperre Nr.117 erschienen im Amtsblatt Nr. 17/2009 vom 15.09.2009;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Skagerrakstraße von Bachstraße bis Thüringer Straße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Veilchenweg;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Bahnstraße von Emscherbrücke bis Haus Nr. 157 und von Hermannstraße bis Holzstraße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 30.09.09

  • 46. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2004/2009.

Amtsblatt 17/2009 vom 15.09.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen zu den Kommunalwahlen vom 30. August 2009;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 118 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl vom 27. September 2009;
  • Wahlbekanntmachung;
  • Gasometer Oberhausen GmbH Essener Straße 3, 46047 Oberhausen Jahresabschluss 2008;
  • Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 117;
  • Fischerprüfung;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A: Regelfahrten - Schultägliche Beförderung von geistig und körperlich behinderten Schüler/innen zur Schillerschule sowie zur Zweigstelle Comeniusschule und zurück in der Zeit vom 01.12.2009 bis 31.07.2012. Außerdem Sonderfahrten (Rufbereitschaft) mit zwei weiteren Fahrzeugen inklusive Fahrer und Begleitperson schultäglich zur freien Verfügung der Schulleitungen der Schillerschule und der Rheinischen Förderschule Oberhausen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Alstadener Straße von Lenaustraße bis Bebelstraße.

Amtsblatt 16/2009 vom 01.09.09

  • Öffentliche Bekanntmachung gemäß Meldegesetz Nordrhein-Westfalen;
  • Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges 1991 zur Meldung zur Erfassung;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 489 - Oranienstraße / Genter Straße - (Änderung des Bebauungsplans Nr. 55 - Bereich Oranienstraße, Genter Straße - gemäß §13 Baugesetzbuch (BauGB)).

Amtsblatt 15/2009 vom 17.08.09

  • Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Oberhausen vom März 2009;
  • Berichtigung des Amtsblattes Nr. 14/2009 vom 03.08.2009 betreffend die Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 634 - Bergstraße / Wißmannstraße / Heinestraße;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr.110;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 -Steinbrinkstraße / Eugen-zur-Nieden-Ring;
  • Bekanntmachung über die Genehmigungder 186. Änderung des Flächennutzungsplans - Bahnhofstraße / Eugen-zur-Nieden-Ring;
  • Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009;
  • Wahlbekanntmachung;
  • Bekanntmachung des Jahresabschlussesder Stadtwerke Oberhausen Aktiengesellschaft zum 31. Dezember 2008.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 07.08.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 118 Oberhausen - Wesel III - zur Bundestagswahl am 27. September 2009.

Amtsblatt 14/2009 vom 03.08.09

  • 2. Änderungssatzung vom 07.07.2009 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 18.12.2006;
  • Widmung von Straßen;
  • Tierseuchenverordnung vom 13. Juli 2009 zur Aufhebung der Tierseuchenverordnung vom 09.10.2007 zum Schutz gegen die amerikanische Faulbrut der Bienen der Stadt Oberhausen;
  • Jahresabschluss zum 31.12.2008 der GMVA Niederrhein GmbH;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 634 - Bergstraße / Wißmannstraße / Heinestraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet Oberhausen, Tiefbauarbeiten zur Erneuerung von Signalanlagen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Erweiterung des Verkehrsrechners sowie die Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Jägerstraße von BAB-Brücke bis Kolberger Straße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalneubau Blattstraße von ca. Haus Nr. 75 bis Im Sande und Straßenausbau.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 31.07.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen.

Amtsblatt 13/2009 vom 15.07.09

  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2007/2008 des Theaters Oberhausen;
  • Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Oberhausen vom 08.07.2009;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Teilung des Verfahrensgebietes des Bebauungsplans Nr. 586 - Marktstraße / Altmarkt - in die Teilbereiche A und B und über die öffentliche Auslegung des Teilbereiches A;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 586 A - Marktstraße / Altmarkt;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 118;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Verkleinerung des Plangebiets, die Weiterführung als beschleunigtes Verfahren im Sinne des § 13 a BauGB und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 417 - Höhenweg / Neukölner Straße / Lickumstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 417 - Höhenweg / Neukölner Straße / Lickumstraße - gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB));
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Vergrößerung des Plangebiets und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • 5. Änderungssatzung vom 29.06.2009 zur Straßenreinigungssatzung vom 13.12.2004;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ausbau An der Pannhütte von Stöffkesfeld bis Köstersfeld;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug In der Sandgathe von Quellstraße bis Unterbruch;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Danziger Straße (Parallelfahrbahn) von Rolandstraße bis Straßburger Straße.

Amtsblatt 12/2009 vom 01.07.09

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen am 30. August 2009;
  • Jahresabschluss zum 31. Dezember 2008 der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH;
  • Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2008 der OGM Oberhausener Gebäudemangement GmbH;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Erstellung Regenrückhaltebecken Everslohstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ausbau der L155, Holtener Straße von Bahnhofsstraße bis Postweg, Kanalbauarbeiten bzw. im Auftrag der Stadt Oberhausen Straßenbauarbeiten.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 29.06.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 118 Oberhausen - Wesel III - zur Bundestagswahl am 27. September 2009;
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2009.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 24.06.09

  • 45. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2004/2009.

Amtsblatt 11/2009 vom 15.06.09

  • Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Oberhausen gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz / DSchG) vom 11.03.1980 (GV NW 1980 S. 226 / SGV NW 224);
  • Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 118 - Oberhausen ? Wesel III - zur Bundestagswahl am 27. September 2009;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 523 - Beselerstraße - nördlicher Abschnitt (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 - Beselerstraße - gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) );
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 522 - Beethovenstraße - (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 - Kirchhellener Straße / Hirschstraße - gemäß §13 Baugesetzbuch (BauGB));
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 221 - Am Tüsselbeck / Zum Steinacker;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Holtstegstraße von Haus Nr. 43 bis
    Scheiferskamp und Scheiferskamp von Holtstegstraße bis Haus Nr. 47;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Neumühler Straße;
  • Öffentliche Ausschreibung im Auftrag der Stadt Oberhausen nach VOB/A: Sanierung des Radweges Höhenweg zwischen Neukölner Straße und Franzosenstraße.

Amtsblatt 10/2009 vom 02.06.09

  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 116;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 534 - Pfälzer Straße / Storchenring - (Änderung des Bebauungsplans Nr. 265 - Pfälzer Straße / Storchenring - gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB));
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 568 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 620 - Sperberstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 621 - Dinslakener Straße / Am Stadtgraben;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 622 - Forststraße / Emmichstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 630 - Forsthofstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 633 - Gabelstraße / Neukölner Straße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalneubau Wernerstraße von Haus Nr. 4 bis Haus Nr.
    26.

Amtsblatt 09/2009 vom 15.05.09

  • Öffentliche Bekanntmachung des Stadtwahlleiters;
  • Wahlbekanntmachung zur Europawahl am 07. Juni 2009;
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni 2009;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 632 - Alleestraße / Parallelstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Krimhildstraße;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Holzstraße von Bahnstraße bis
    Weißensteinstraße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 06.05.09

  • 44. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2004/2009.

Amtsblatt 08/2009  vom 04.05.09

  • Benennung von Straßen;
  • Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR);
  • Mietspiegel - Stand 1. März 2009;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Erneuerung Schmutzwasserkanal und Neubau Regenwasserkanal Everslohstraße von Königshardter Straße bis Revierstraße.

Amtsblatt 07/2009 vom 15.04.09

  • Allgemeinverfügung über generelle Ausnahmen von dem Verkehrsverbot innerhalb der Umweltzonen;
  • Offenlegung betr. Grenztermin vom 19.03.2009;
  • Benennung von Straßen;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 489 - Oranienstraße / Genterstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 489 - Oranienstraße / Genterstraße-;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 115;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 35 (einschl. 1. Änderung) - Tannenstraße / Waldteichstraße / Weierstraße / Von-Trotha-Straße - und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
  • Ergänzende Informationen zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 35 (einschl. der 1. Änderung) - Tannenstraße / Waldteichstraße / Weierstraße / von-Trotha-Straße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplans Nr. 35, 2. Änderung, - Weierstraße / Waldteichstraße - und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
  • Ergänzende Informationen zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 35, 2. Änderung, - Weierstraße / Waldteichstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 600 - Torgaustraße (zwischen Badenstraße und Oldenburger Straße);
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 600 - Torgaustraße (zwischen Badenstraße und Oldenburger Straße);
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 623 - Münzstraße / Heroldstraße;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 631 - Nordstraße / Höhenweg.

Amtsblatt 06/2009 vom 01.04.09

  • Offenlegung des Automatisierten Liegenschaftsbuches bezüglich der Eintragung der Eigentümerangaben des Jahres 2008 der Gemeinde Oberhausen nach Übernahme der Eigentümerangaben aus Grundbüchern des Grundbuchamtes Oberhausen;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 585 - Weißensteinstraße / Erlenstraße;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 585 - Weißensteinstraße / Erlenstraße;
  • Ergänzende Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen im Jahre 2009;
  • Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen - Veröffentlichung der Bodenrichtwerte.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 30.03.09

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 605 - Im Waldteich;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 605 - Im Waldteich.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 25.03.09

  • 43. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2004/2009.

Amtsblatt 05/2009 vom 16.03.09

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Entscheidung des Rates der Stadt zu den in Form von Sammeleingaben vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 605 -Im Waldteich;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 582 - Wacholderweg / Ginsterweg / Dirlingsweg;
  • Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 582 - Wacholderweg / Ginsterweg / Dirlingsweg;
  • Jagdgenossenschaft;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kinderspielbereich Lindnerschule "Offener Ganztag", Lindnerstraße 220, 46149 Oberhausen, hier: Landschaftsgärtnerische Arbeiten;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kinderspielbereich Falkensteinschule "Offener Ganztag", Liebknechtstraße 115, 46047 Oberhausen, hier: Landschaftsgärtnerische Arbeiten;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kinderspielbereich Dunkelschlagschule "Offener Ganztag", Oranienstraße 57, 46147 Oberhausen, hier: Landschaftsgärtnerische Arbeiten.

Amtsblatt 04/2009 vom 02.03.09

  • Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 09.02.2009; Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland;
  • Fischerprüfung;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 629 - Alsenstraße / Helmholtzstraße - im beschleunigten Verfahren;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 628 - Hegerfeldstraße - im beschleunigten Verfahren;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 612 -  Eichsfeldstraße (südwestlicher Teilabschnitt).

Amtsblatt 03/2009 vom 16.02.09

  • 1. Änderungssatzung vom 02.02.2009 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 15.12.2008;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 625 - Hegerfeldstraße / Hauptkanal Sterkrade;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Außengelände Steinbrinkschule/ATRIUM, Steinbrinkstraße 166, 46145 Oberhausen, "Offene Ganztagsschule", hier: Landschaftsgärtnerische Arbeiten;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Wiederherstellung von Induktionsschleifen im Stadtgebiet Oberhausen;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A: Beförderung von geistig und körperlich behinderten Schülerinnen und Schülern;
  • Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Sanierung Gebäude Pilgerstraße 14 für die Herderschule, "Offene Ganztagsschule", Hagedornstraße 77, 46149 Oberhausen, Kinderspielbereich und Außenanlagen, hier: Landschaftsgärtnerische Arbeiten.

Amtsblatt 02/2009 vom 02.02.09

  • Neuer Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 2.3 - Sterkrade - Nord/Holten - in Oberhausen-Sterkrade;
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Festlegung eines Stadtumbaugebiets "St. Antony / Schacht IV".

Amtsblatt 01/2009 vom 15.01.09

  • Jägerprüfung;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 113;
  • Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 114.

 

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