Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2017

Sonderamtsblatt Nr. 20 vom 21. Dezember 2017

• Ordnungsbehördliche Verordnung vom 14.12.2017 über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oberhausen
• Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen vom 04.12.2017
• Abfallsatzung der Stadt Oberhausen vom 18.12.2017
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Abgabesatz-Satzung 2018 der Stadt Oberhausen vom 18.12.2017
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Tannenstraße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Straße Julius-Brecht-Anger
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 25 - Biefangstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Osterfeld-Mitte/Freiligrathstraße“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Osterfeld-Mitte/Gildenstraße“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Schmachtendorf Mitte“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sterkrade-Mitte/Steinbrinkstraße“

Amtsblatt Nr. 23 vom 15. Dezember 2017

• Hebesatz-Satzung der Stadt Oberhausen vom 27.11.2017
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 715 A - Kirchhellener Straße/Hirschstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 716 - Kirchhellener Straße/Bundesautobahn A 2 -
• 2. Änderungssatzung vom 27.11.2017 zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Umbau von 4 Drosselbauwerken im Stadtgebiet Oberhausen 2. BA
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Entwässerungsanlage Kleekampstraße/Malmedystraße

Sonderamtsblatt Nr. 19 vom 13. Dezember 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 18. Dezember 2017, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 27. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 18 vom 8. Dezember 2017

• Öffentliche Bekanntmachung 
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 715 B - Kirchhellener Straße/Hirschstraße -

Amtsblatt Nr. 22 vom 1. Dezember 2017

• 2. Änderung vom 15.11.2017 der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtische Musikschule Oberhausen vom 22.06.2015
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Osterfeld-Mitte / Freiligrathstraße“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Osterfeld-Mitte / Gildenstraße“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Schmachtendorf Mitte“
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über eine Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sterkrade-Mitte / Steinbrinkstraße“

Sonderamtsblatt Nr. 17 vom 23. November 2017

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 16 vom 22. November 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 27. November 2017, 14:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 26. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 21 vom 15. November 2017

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 729 - Buchenweg / Hiesfelder Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Westhoffstraße
• Berichtigung der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 09.10.2017

Amtsblatt Nr. 20 vom 2. November 2017

• Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 09.10.2017

Amtsblatt Nr. 19 vom 16. Oktober 2017

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl vom 24.09.2017
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Änderung vom 25.09.2017 der Abgabesatz-Satzung 2015 der Stadt Oberhausen vom 15.12.2014
• Änderung vom 25.09.2017 der Abgabesatz-Satzung 2016 der Stadt Oberhausen vom 14.12.2015
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den einleitenden Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 274 - Buschhausener Straße - und die Anwendung des vereinfachten Verfahrens (Bebauungsplan Nr. 274, 1. Änderung)
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 740 - Weißensteinstraße / Kiebitzstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 741 - Konrad-Adenauer-Allee / Alte Walz -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 162 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 727 - Mülheimer Straße / Virchowstraße - vom 29.09.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 160 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 729 - Buchenweg / Hiesfelder Straße - vom 29.09.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 161 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 672 D - Gildenstraße / Vikariestraße - vom 29.09.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 163 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 728 - Finanzstraße / Ramgestraße - vom 29.09.2017
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Essen.

Amtsblatt Nr. 18 vom 2. Oktober 2017

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen
• Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 - Brammenring -
• Gasometer Oberhausen GmbH Essener Straße 3, 46047 Oberhausen - Jahresabschluss 2016
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Begrünungen am RRB Matzenbergstraße

Sonderamtsblatt Nr. 15 vom 28. September 2017

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 672 B - Bottroper Straße / Vestische Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die auf drei Wochen verkürzte erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 715 B - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachungsanordnung über den Beschluss zur Umstellung auf das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB und zur Vergrößerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 25 sowie zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 25 - Biefangstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Vorentwürfen der Bebauungspläne Nr. 642 - Weierstraße / Waldteichstraße - und Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide -

Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 20. September 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 25. September 2017, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 25. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 17 vom 15. September 2017

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl am 24. September 2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 659 - Dinnendahlstraße / Bronkhorststraße -
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Bebauungsplan Nr. 662 „Lilienthalstraße / Nürnberger Straße“ (Erschließung)

Amtsblatt Nr. 16 vom 1. September 2017

• Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Vorentwürfen der Bebauungspläne Nr. 642 - Weierstraße / Waldteichstraße - und Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide -
• Wahlbekanntmachung
  Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 08:00 bis 18:00 Uhr.
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Berichtigung der Öffentlichen Bekanntmachung der Widmung der Straße „Zum Buchenbach“ vom 02.08.2017
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Dorstener Straße „Nebenfahrbahn“ von Elpenbachstraße bis Hauptfahrbahn inkl. Taunusstraße

Amtsblatt Nr. 15 vom 15. August 2017 

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Offenlegung der Fortführungen des Liegenschaftskatasters im Jahre 2016 bezüglich agebezeichnung, Gebäude, Bodenschätzung, Eigentümerangaben
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Oberhausen vom 21.07.2017
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Änderung 22 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr.
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 159 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 641 - Marktstraße / Helmholtzstraße / Mülheimer Straße - vom 13.07.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 739 - Matzenbergstraße -
• Aufgebot von Sparurkunden
• Schiedsmann/Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk „Sterkrade-Nord/Holten“ gesucht
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Friedrich-Karl-Straße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 21. August 2017

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017

Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 4. August 2017

• Öffentliche Bekanntmachung
  Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl im Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III am 24.09.2017

Amtsblatt Nr. 14 vom 1. August 2017

• Satzung vom 07.07.2017 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Tannenstraße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Straße Julius-Brecht-Anger
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2016
• Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2016
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenerneuerung Duisburger Straße von Würpembergstraße bis Concordiastraße
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ausbau Schifferstraße von Am Ruhrufer bis Behrensstraße
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Klinkermauer KP Konrad-Adenauer-Straße / Duisburger Straße

Amtsblatt Nr. 13 vom 17. Juli 2017

• 1. Änderungssatzung vom 04.07.2017 zur Rettungsdienstsatzung der Stadt Oberhausen vom 23.06.2015
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl am 24. September 2017
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Oberhausen - Jahresabschluss
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015/2016 des Theater Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Teilung des Bebauungsplans Nr. 715 in die Teilbereiche A + B und die auf drei Wochen verkürzte erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 715 A - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die auf drei Wochen verkürzte erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 716 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Vergrößerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 732 - Wernerstraße / Duisburger Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 21 E Hammer Straße / Overhammshof (Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan der  Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2017 vom 03.07.2017
• Entwurf der Haushaltssatzung 2018
• Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 05.07.2017
• Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 05.07.2017
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Goebenstraße Sanierung in Asphaltbauweise
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Umbau von 4 Drosselbauwerken im Stadtgebiet Oberhausen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Markgrafenstraße von Hülskathstraße bis Biefangstraße

Amtsblatt Nr. 12 vom 3. Juli 2017

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Fischerprüfung
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Westhoffstraße
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Harkortstraße zwischen Vogesenstraße und Schwarzwaldstraße
• Bekanntmachung gem. § 12 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 VOL/A: Lieferung von einem Versorgungsfahrzeug und einem Kommandowagen für Bereich 6-1 / Feuerwehr

Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 26. Juni 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 3. Juli 2017, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 24. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 19. Juni 2017

• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2017 vom 13.06.2017

Amtsblatt Nr. 11 vom 16. Juni 2017

• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 672 B - Bottroper Straße / Vestische Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung der Kreisergebnisse der Landtagswahl in der kreisfreien Stadt ‘Oberhausen’ am 14.05.2017
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalsanierung Buschkämpen und Duisburger Straße

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 12. Juni 2017

• ALLGEMEINVERFÜGUNG
  Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen

Amtsblatt Nr. 10 vom 1. Juni 2017

• Lärmaktionsplan Oberhausen 2017 - Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Oberhausen über den Lärmaktionsplan 2017 der Stadt Oberhausen gemäß § 47 d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 738 - Buschhausener Straße / Lessingstraße - und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 569 - Buschhausener Straße / Lessingstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen
• Mietspiegel - Stand 1. März 2017 -

Amtsblatt Nr. 9 vom 15. Mai 2017

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen - Veröffentlichung der Bodenrichtwerte
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Fußgängerüberweg Siegesstraße von Haus Nr. 142 - 153

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 15. Mai 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 22. Mai 2017, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 23. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 9. Mai 2017

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl am 14. Mai 2017

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 3. Mai 2017

• Bekanntmachung des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitung (Rohrleitungsanlage zum Transport von Dampf und Warmwasser) im Gebiet der Städte Bottrop, Oberhausen und Duisburg

• Ergänzende öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die zugelassenen Kreiswahlvorschläge der Wahlkreise 55 – Oberhausen I – und 56 – Oberhausen II / Wesel I – zur Landtagswahl am 14. Mai 2017

Amtsblatt Nr. 8 vom 2. Mai 2017

• Bekanntmachung - WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen
• Wahlbekanntmachung
  Am 14. Mai 2017 findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Die Wahl dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Amtsblatt Nr. 7 vom 18. April 2017

• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl in der Stadt Oberhausen am 14.05.2017
• Änderung vom 27.03.2017 der Abgabesatz-Satzung 2013 der Stadt Oberhausen vom 17.12.2012
• Änderung vom 27.03.2017 der Abgabesatz-Satzung 2014 der Stadt Oberhausen vom 16.12.2013
• Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen
  für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde und Sportwetten in Einrichtungen
  -  Wettbürosteuersatzung - vom 27.03.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Essen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Beschluss zur Einleitung der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 450 - Bahnhof Sterkrade -
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Friedrich-Karl-Straße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung von Straßen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung und Ausbau der Straßburger Straße von Lohstraße bis Danziger Straße (2. Bauabschnitt)

Amtsblatt Nr. 6 vom 3. April 2017

• Bezirksregierung Düsseldorf - Bekanntmachung
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1  Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 733 - Am Förderturm / Alleestraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 158 für einen  Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 671 - Havensteinstraße / Helmholtzstraße - vom 17.03.2017
• Gemäß § 73 Abs. 6 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz erfolgt die
  ortsübliche Bekanntmachung des Erörterungstermins in dem Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 73 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) betreffend den dreigleisigen Ausbau der Strecke „ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen“, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.2 Oberhausen-Sterkrade
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Erschließung Peter-Lustig-Straße
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Rohrvortrieb - Vorflutanschluss Zur Koppenburgsmühle

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 21. März 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 27. März 2017, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal  des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 22. Sitzung - Wahlzeit  2014/2020 - zusammen
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl 2017
• Bekanntmachung
  Die Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen findet am Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr, in der Gaststätte „Pargmann“, Buchenweg 283, 46147 Oberhausen, statt

Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2017

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur  Bundestagswahl am 24. September 2017

Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2017

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1  Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 688 - Friedrich-Karl-Straße /  Christoph-Schlingensief-Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 737 - Marktstraße / Elsässer Straße -
• Ergebnis des Bestimmungsverfahrens an der Gemeinschaftsgrundschule Schmachtendorf und der städtischen katholischen Dunkelschlagschule

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 17. Februar 2017

• Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2017 vom 13.02.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachungsanordnung des Oberbürgermeisters vom 14.02.2017 über die Aufstellung des  Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straßen / Steinstraße -

Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2017

• Aufgebot von Sparurkunden
• Bekanntmachung
  Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitung (Rohrleitungsanlage zum Transport von Dampf und Warmwasser) im Gebiet der Städte Bottrop, Oberhausen und Duisburg
• Jahresabschluss 2015 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
• Allgemeinverfügung
  Glasverbot am 26.02.2017 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Lindnerstraße von Hammerstraße bis Buschhausener Straße (Deckenerneuerung)
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Neubau der L 215 n von Weseler Straße bis Weierstraße - Suchgrube zum Auffinden der Versorgungsträgerleitungen -
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Lepkesfeld von Priesterhof bis Mühlenstraße - Dünne Schichten im Kalteinbau (DSK)

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 6. Februar 2017

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 13. Februar 2017, 16:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 21. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2017

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Jägerprüfung
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 704 - Dorstener Straße / Musfeldstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalsanierung Lindnerstraße (DLRG-Heim)
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Lickumstraße von Neukölner Straße bis Zum Ravenhorst

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 18. Januar 2017

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  über die Auslegung der Eintragungslisten (Ort und Zeit) des Volksbegehrens „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ in der Zeit vom 2. Februar 2017 bis 7. Juni 2017

 Amtsblatt Nr. 1 vom 16. Januar 2017

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 702 - Paul-Reusch-Straße / Marktstraße / Wörthstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 715 - Kirchhellener Straße / Hirschstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 716 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 732 - Wernerstraße / Duisburger Straße - (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 733 - Am Förderturm / Alleestraße - und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 610 - Am Förderturm / Alleestraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verkleinerung des Geltungsbereichs und die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 156 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 716 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 - vom 03.01.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 157 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 672 B - Bottroper Straße / Vestische Straße - vom 03.01.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide -
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Bestimmungsverfahren zur Schulart der neu zu errichtenden Grundschule an der Oranienstraße
• Fischerprüfung
• Jahresabschluss zum 31.12.2015 der GMVA Niederrhein GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2015 der GMVA GmbH & Co. KG
• Jahresabschluss zum 31.12.2015 der GMVA Verwaltungs-GmbH
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Begrünungen im Stadtgebiet Oberhausen 2017

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 12. Januar 2017

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und auf Beantragung eines Eintragungsscheines anlässlich der amtlichen Listenauslegung für das von der Landesregierung zugelassene Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ vom 2. Februar 2017 bis 7. Juni 2017