Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2021

Sonderamtsblatt Nr. 31 vom 29. Dezember 2021  

• Friedhofssatzung der Stadt Oberhausen vom 22.12.2021

Sonderamtsblatt Nr. 30 vom 22. Dezember 2021

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Abgabesatz-Satzung 2022 der Stadt Oberhausen vom 15.12.2021
• Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen vom 22.12.2021
• Satzung vom 20.12.2021 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015
• Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Essen
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung einer Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr
• Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 56 Oberhausen I und 57 Oberhausen II - Wesel I für die Wahl zum 18. Landtag am 15. Mai 2022
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl 2022
• Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21.12.2021

Amtsblatt Nr. 22 vom 15. Dezember 2021 

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018/2019 des Theater Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) -
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 39 E (Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
• Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße / Turnplatzstraße (Lidl) -
• Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen vom 07.12.2021

Sonderamtsblatt Nr. 29 vom 7. Dezember 2021

• 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021 vom 25.11.2021
• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 1 Nr. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 CoronaSchVO auf dem Weihnachtsmarkt in der Neuen Mitte Oberhausen vom 07.12.2021

Sonderamtsblatt Nr. 28 vom 6. Dezember 2021  

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 13.12.2021, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 5. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 21 vom 1. Dezember 2021  

• Bekanntmachung über die Weiterführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 34 - Elpenbachstraße/Schwarzwaldstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 34 - Elpenbachstraße/Schwarzwaldstraße - mit dem zugehörigen Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 35 E (Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard (ESSEN 51)) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 40 E (Bäuminghausstraße/Hövelstraße (Baggerübungsplatz)) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 43 E(Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 27 vom 26. November 2021

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 1 Nr. 3 i.V.m. § 5 Abs. 2 S. 2 CoronaSchVO auf dem Weihnachtsmarkt in der Neuen Mitte Oberhausen vom 26.11.2021

Amtsblatt Nr. 20 vom 15. November 2021  

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 56 Oberhausen I und 57 Oberhausen II - Wesel I

Sonderamtsblatt Nr. 26 vom 9. November 2021   

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 15.11.2021, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 4. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 19 vom 2. November 2021  

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen 
  Turnusmäßige jährliche Offenlegung der zwischenzeitlich durchgeführten Fortführungen des Liegenschaftskatasters bezüglich Lagebezeichnung, Gebäude, Bodenschätzung, Eigentümerangaben
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen

Amtsblatt Nr. 18 vom 15. Oktober 2021 

• Jahresabschluss 2020 Gasometer Oberhausen GmbH
• Satzung der Stadt Oberhausen über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen am Aufwand für die Herstellung der Goebenstraße von der Helmholtzstraße bis einschließlich Höhe der Durchfahrt über den Saporishja-Platz von der Paul-Reusch-Straße vom 7. Oktober 2021
• Bekanntmachungsanordnung: Die öffentliche Bekanntgabe der vorstehenden Satzung

Sonderamtsblatt Nr. 25 vom 7. Oktober 2021

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl vom 26.09.2021
• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021 vom 07.10.2021
• 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021 vom 07.10.2021

Amtsblatt Nr. 17 vom 1. Oktober 2021

• Entwurf der Haushaltssatzung 2022
• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2022
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen vom 22.09.2021
• Mietspiegel - Stand 1. März 2021 -
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2020
• Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2020
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 16 vom 15. September 2021

• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl am 26. September 2021
• Wahlbekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen

Sonderamtsblatt Nr. 24 vom 14. September 2021  

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 20.09.2021, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 3. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 23 vom 6. September 2021 

• 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2021 vom 27.08.2021

Amtsblatt Nr. 15 vom 1. September 2021

• Einwohnermeldewesen - Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Amtsblatt Nr. 14 vom 16. August 2021

• Bezirksregierung Düsseldorf - Bekanntmachung Deichschau
• Kraftloserklärung von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 22 vom 6. August 2021

• Öffentliche Bekanntmachung: Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl im Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III am 26.09.2021

Amtsblatt Nr. 13 vom 2. August 2021​

• Öffentliche Bekanntmachung: Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Blockstraße/Lohmannshof -
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung einer Änderung des Regionalen
  Flächennutzungsplanes (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr.
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Essen.
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Herne.
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr.

Amtsblatt Nr. 12 vom 15. Juli 2021

• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 754 - Poststraße/Schwartzstraße -
• Konzernabschluss zum 31.12.2020 der GMVA Niederrhein GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2020 der GMVA GmbH & Co. KG
• Jahresabschluss zum 31.12.2020 der GMVA Verwaltungs-GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2020 der GMVA Niederrhein GmbH
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Straße 149, 46049 Oberhausen - Aufsichtsrat
• Jahresabschluss WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH - Wiedergabe des Bestätigungsvermerks des unabhängigen Abschlussprüfers
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl am 26. September 2021
• Bekanntmachung - Jagdgenossenschaft Oberhausen
• Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege vom 1. Juli 2021

Amtsblatt Nr. 11 vom 1. Juli 2021  

• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2021
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Benennung von Straßen
• Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen - Veröffentlichung der Bodenrichtwerte

Sonderamtsblatt Nr. 21 vom 25. Juni 2021   

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 28.06.2021, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 2. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 10 vom 15. Juni 2021​  

• Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben des 3-gleisigen Ausbaus der Strecke ABS 46/2 „Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen“

Sonderamtsblatt Nr. 20 vom 4. Juni 2021

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 5 Abs. 4 Nr. 6 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 4. Juni 2021
• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 5 Abs. 4 Nr. 6 CoronaSchVO vom 4. Juni 2021

Amtsblatt Nr. 9 vom 1. Juni 2021​

• Bekanntmachung über den einleitenden Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 134 B - Friedhofserweiterung ev. Kirchengemeinde Schmachtendorf -
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 674 - Bebelstraße (Nahversorgungszentrum Alstaden südl. Teil) -

Amtsblatt Nr. 8 vom 17. Mai 2021

• Bekanntmachung - WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 19 vom 14. Mai 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 5 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 14. Mai 2021
• Allgemeinverfügung zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gemäß § 16 Abs. 2 CoronaSchVO und zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 14. Mai 2021

Sonderamtsblatt Nr. 18 vom 5. Mai 2021

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu der Wiederholungswahl des Rates im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - vom 21.03.2021
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Sonderamtsblatt Nr. 16 vom 29. April 2021 

• Der Haupt- und Finanzausschuss tritt auf der Grundlage der Delegierung im Sinne des § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates am Montag, 03.05.2021, 15:00 Uhr in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 17 vom 26. April 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 5 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 26. April 2021
• Allgemeinverfügung zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gemäß § 16 Abs. 2 CoronaSchVO und zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 26. April 2021

Sonderamtsblatt Nr. 15 vom 23. April 2021   

• Allgemeinverfügung vom 23. April 2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Anordnung nach § 16 Absatz 2 CoronaSchVO, zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gem. § 16a Absätze 1 und 2 CoronaSchVO und zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 16. April 2021
• Aufgebot von Sparurkunden
• Jägerprüfung

Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 16. April 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 5 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 16. April 2021
• Allgemeinverfügung zur Anordnung nach 16 Absatz 2 CoronaSchVO, zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gem. § 16a Absätze 1 und 2 CoronaSchVO und zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 16. April 2021

Amtsblatt Nr. 7 vom 15. April 2021 

• Planfeststellung für den A 42 Ausbau von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord von Betriebs-km 26+000 bis Betriebs-km 30+750, einschließlich weiterer hiermit im Zusammenhang stehender Folgemaßnahmen sowie landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Bottrop
• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 746 - Jägerstraße/Dachsstraße -
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 749 - Steinbrinkstraße -
• Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des aufzuhebenden Fluchtlinienplans Nr. 286 - Liricher Straße -
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 29 - Dorstener Straße -
• Bekanntmachung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße/Turnplatzstraße (Lidl) -

Amtsblatt Nr. 6 vom 1. April 2021  

• Bekanntmachung über die Erweiterung des Plangebietes, die Weiterführung im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 638 - Antwerpener Straße/Emmichstraße -

Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 27. März 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung nach 16 Absatz 2 CoronaSchVO, zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gem. § 16a Absätze 1 und 2 CoronaSchVO und zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 27. März 2021

Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 25. März 2021

• Allgemeinverfügung zur Anordnung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gem. § 16 Abs. 1 und 2 CoronaSchVO vom 25. März 2021
• Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Oberhausen am 13.09.2020 unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Wiederholungswahl im Gemeindewahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - am 21.03.2021
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 17. März 2021

• Der Haupt- und Finanzausschuss tritt auf der Grundlage der Delegierung im Sinne des § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates am Montag, 22.03.2021, um 15:00 Uhr in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2021

• Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 14.12.2020 auf der Grundlage der Delegierung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW anstelle des Rates den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss 2018 beschlossen und dem Oberbürgermeister die Entlastung erteilt.
• Aufgebot von Sparurkunden
• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 659 - Dinnendahlstraße/Bronkhorststraße -
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 748 - Neukölner Straße - und die Anwendung des beschleunigten Verfahrens
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 751 - Küppers Hof/Einbleckstraße -
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 34 - Elpenbachstraße/Schwarzwaldstraße -

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 12. März 2021   

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 5 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 12. März 2021

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 8. März 2021   

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 5 CoronaSchVO vom 8. März 2021

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 5. März 2021   

• Öffentliche Bekanntmachung über die Bildung und Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Oberhausen für die Wahlperiode 2020-2025
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen für die Wiederholungswahl des Rates der Stadt Oberhausen am 21. März 2021

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 3. März 2021   

• Wahlbekanntmachung

Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2021   

• Satzung vom 17.02.2021 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015, die dazugehörigen Bestätigungen des Oberbürgermeisters gem. § 2 Abs. 3 Bekanntmachungs-VO und die Bekanntmachungsanordnung
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Bekanntmachung des Beschlusses zur Teilung des räumlichen Geltungsbereichs sowie zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 618 – Kewerstraße/Ohrenfeld – Teilbereich A
• Bekanntmachung zur Fischerprüfung 2021

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 22. Februar 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 8 CoronaSchVO vom 22. Februar 2021

Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2021   

• Digitalisierung und Veröffentlichung der Denkmalliste der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1  Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 719 - Neumühler Straße/Sterkrader Bahnhof Westseite -
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB über den Satzungsbeschluss und das rückwirkende Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 699 - Emmericher Straße/Weseler Straße -
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wiederholungswahl des Rates im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - der Stadt Oberhausen am 21.03.2021 

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 15. Februar 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 8 CoronaSchVO vom 15. Februar 2021

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 5. Februar 2021 

• Der Haupt- und Finanzausschuss tritt aufgrund der Delegierung des § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates am Montag, 08.02.2021, um 15:00 Uhr in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal London, zur 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 5. Februar 2021 

• Öffentliche Bekanntmachung des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen für die Wiederholungswahl des Rates im Wahlbezirk 29 – Osterfeld-Mitte – am 21.03.2021

Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2021 

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen (Bezirksvertretung Osterfeld)
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen (Bezirksvertretung Alt-Oberhausen)
• Jägerprüfung
• Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss des Rates (Betriebsleitung "SBO Servicebetriebe Oberhausen")

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 29. Januar 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2a Nr. 8 CoronaSchVO vom 29. Januar 2021

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2021 

• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 451 - Waldhuckstraße - sowie über die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Entscheidung zu der in Form einer Sammeleingabe vorgebrachten Stellungnahme
• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße -
• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 733 - Am Förderturm/Alleestraße -
• Bekanntmachung über den Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse
• Bekanntmachung über die Auflösung der PBO Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen mbH und der OVP O.Vision Projektgesellschaft mbH
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 11. Januar 2021 

• Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 8 CoronaSchVO vom 11. Januar 2021