Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2010

Amtsblatt Sonderausgabe vom 23.12.2010

Amtsblatt Sonderausgabe vom 20.12.2010

Amtsblatt 24/2010 vom 15.12.2010

Amtsblatt 23/2010 vom 01.12.2010

Amtsblatt 22/2010 vom 15.11.2010

Amtsblatt 21/2010 vom 02.11.2010

Gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz / DSchG) vom 11.03.1980 (GV NW 1980 S. 226 / SGV NW 224) wurde folgendes Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Oberhausen eingetragen.

Benennung einer Straße

Erneute Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2008/2009 des Theater Oberhausen

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 650 - Everslohstraße (zwischen Königshardter Straße und Revierstraße) -

Ausschreibungen:
Ausbau Stadtplatz am Technischen Rathaus in OB-Sterkrade
B-Plan 457, Dorstener Straße/Spechtstraße, Abwassertechnische Erschließung
Kanalinnensanierung Tiroler Straße von Wehrstraße bis Steiermarker Straße
Kanalinnensanierung Parkstraße von Brandenburger Straße bis Hildegardstraße
Ausbau Antoniestraße von Hasenstraße bis Zum Dörnbusch
Deckenüberzug Zum Steinacker/Ravenhorst

Amtsblatt Sonderausgabe vom 20.10.2010

Berichtigung der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2010 zur öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 - Liricher Straße / Rosenstraße -

Amtsblatt 20/2010 vom 15.10.2010

Amtsblatt 19/2010 vom 01.10.2010

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2008/2009 des Theaters Oberhausen

Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 652 
- L215n (Weierstraße / Weseler Straße) -

Amtsblatt Sonderausgabe vom 15.09.2010

9. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Kanäle und Straßen, 46049 Oberhausen, Buschhausener Straße 149, Telefon 0208 8578-321, Telefax 0208 8578-322, hiermit nach VOB/A öffentlich aus: Maßnahme: Kanalerneuerung Tiroler Straße von Haus Nr. 4 bis Haus Nr. 10.

Amtsblatt 14/2010 vom 15.07.10

54.03.02 - Ruhr

Ordnungsbehördliche Verordnung zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ruhr im Regierungsbezirk Düsseldorf von Ruhr - km 0,0 bis Ruhr - km 47,842 rechtes Ufer und Ruhr - km 49,315 linkes Ufer;

Jahresabschluss zum 31. 12.2009 der GMVA Niederrhein GmbH;

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Oberhausen Aktiengesellschaft zum 31. Dezember 2009;

Benennung einer Straße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 07.07.10

7. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Amtsblatt 13/2010 vom 01.07.10

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 639 - Erschließung Coil-Lager von der Knappenstraße;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 639 - Erschließung Coil-Lager von der Knappenstraße;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Dieningstraße von Falkensteinstraße bis Mellinghofer Straße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 28.06.10

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 649 - Wilmsstraße.

Amtsblatt 12/2010 vom 15.06.10

Widmung von Straßen

Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 116;

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen in Oberhausen;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 564 - Königshardter Straße / Höhenweg / Falkestraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 609 - Hermann-Albertz Straße / Lothringer Straße / Wörthstraße;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 609 - Hermann-Albertz Straße / Lothringer Straße / Wörthstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 591 - Birkenhofsiedlung;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 591 - Birkenhofsiedlung;

Jahresabschluss der OGM Oberhausener Gebäudemangement GmbH für das Geschäftsjahr 2009;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Saporisha-Platz, 46045 Oberhausen, Landschaftsgärtnerische Arbeiten;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ausbau Paul-Reusch-Straße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 02.06.10

7. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014

Amtsblatt 11/2010 vom 01.06.10

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen Veröffentlichung der Bodenrichtwerte;

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen zu den Kommunalwahlen und zum Integrationsrat;

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl 2010;

Änderung vom 10.05.2010 der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen vom 03.09.2007;

Lärmaktionsplan Oberhausen Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Oberhausen über den Lärmaktionsplan der Stadt Oberhausen gemäß § 47 d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz;

Neuer Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 2.1 - Sterkrade-Mitte/Königshardt - in Oberhausen-Sterkrade;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 558 - Hansapark Ost;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 645 - Immenstraße / Imhöfchen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Einstellung verschiedener Bauleitplanverfahren im Stadtgebiet;

Jahresabschluss zum 31. 12. 2009 der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Holtener Straße, Inlinersanierung und Sanierung von Einzelschäden;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Arndtstraße, von Bismarckstraße bis Brücktorstraße;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A:  Deckenüberzug Am Dunkelschlag.

Amtsblatt 10/2010 vom 17.05.10

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 647 - Hauptbahnhof Oberhausen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 417 - Höhenweg / Neukölner Straße / Lickumstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 582 - Wacholderweg / Ginsterweg / Dirlingsweg;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 601;
Fahnhorststraße / Richard-Wagner-Allee;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 631 - Nordstraße / Höhenweg;

Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 631 - Nordstraße / Höhenweg;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Kanalerneuerung Kettelerstraße von Freiligrathstraße bis Vestische Straße;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Hermann-Albertz-Straße im Bereich Anne-Frank-Realschule;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Brammenring im Bereich des ansässigen Blumengroßhandels;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Umbau und Sanierung des Bert-Brecht-Hauses, Elektroarbeiten;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Brücktorstraße im Bereich Uhlandplatz;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Inlinersanierung verwurzelter Hausanschlusskanäle;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Sicherung des altbergbaulichen Schachtes Concordia III an der Bebelstraße in Oberhausen.

Amtsblatt 09/2010 vom 03.05.10

Bekanntmachung der Genehmigung des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr für die Stadtgebiete der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen;

Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR);

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl 2010;

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen vom 11.01.2010;

Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A: Ein Wechselladerfahrzeug (WLF) nach DIN14502 und 14505 für die Feuerwehr der Stadt Oberhausen.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 28.04.10

6. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014;

Allgemeinverfügung: Glasflaschenverbot zwischen dem 30. April 2010, 20.00 Uhr, und dem 1. Mai 2010, 03.00 Uhr, im Umfeld um den Marktplatz Schmachtendorf.

Amtsblatt 08/2010 vom 15.04.10

1. Änderungssatzung vom 22.03.2010 zur Jagdsteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 20.12.2005;

Wahlbekanntmachung zur Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen;

Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 120;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Hans-Sachs-Berufskolleg, Am Förderturm 5, 46049 Oberthausen Energetische Sanierung eines Schulgebäudes

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Deckenüberzug Gotenstraße

Amtsblatt Sonderausgabe vom 01.04.10

Ordnungsbehördliche Verordnung zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes Rotbach im Regierungsbezirk Düsseldorf;

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die zugelassenen Kreiswahlvorschläge der Wahlkreise 55 - Oberhausen I - und 56 - Oberhausen II / Wesel I - zur Landtagswahl am 09. Mai 2010.

Amtsblatt 07/2010 vom 01.04.10

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 09. Mai 2010;

Offenlegung des Automatisierten Liegenschaftsbuches bezüglich der Eintragung der Eigentümerangaben des Jahres 2009 der Gemeinde Oberhausen nach Übernahme der Eigentümerangaben aus Grundbüchern des Grundbuchamtes Oberhausen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 596 - Düppelstraße / Marktstraße / Alsenstraße;

Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 596 - Düppelstraße / Marktstraße / Alsenstraße;

Bekanntmachung einer Satzung über die Veränderungssperre Nr. 119;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 632 - Alleestraße / Parallelstraße;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 632 - Alleestraße / Parallelstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 608 - Nohlstraße / Marktstraße / Gewerkschaftsstraße;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 608 - Nohlstraße / Marktstraße / Gewerkschaftsstraße

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 646 - Vestische Straße (Nahversorgungszentrum Heide) - im beschleunigten Verfahren

Jahresabschluss 2008 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Veröffentlichung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen gem. § 52 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit §§ 5 und 11 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: "Am Dicken Stein", Dorstener Straße, 46119 Oberhausen

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Ausbau der L155 - Holtener Str. - von Postweg bis Bahnhofstr.
Hard- u. softwaremäßige Erweiterung des Verkehrsrechners sowie Erneuerung einer rechnergesteuerten Signalanlage

Amtsblatt Sonderausgabe vom 17.03.10

5. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014

Amtsblatt 06/2010 vom 15.03.10

Satzung vom 24.02.2010 zur Änderung der Satzung der Stadt Oberhausen für das Jugendamt vom 18.01.2006;

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen;

Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern gemäß § 8 der Satzung über das
Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Oberhausen vom 03.04.2006;

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters zur Landtagswahl 2010;

Bekanntmachung - Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 621 - Dinslakener Straße / Am Stadtgraben;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Instandsetzung der Korrosionsbeschichtung der Brücken über den Rhein-Herne-Kanal und über die Emscher auf der Osterfelder Straße.

Amtsblatt 05/2010 vom 01.03.10

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Oberhausen zur Wahl vom 07. Februar 2010;

Fischerprüfung;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 643 - Mülheimer Straße / Freiherr-vom-Stein-Straße / Ebertstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 636 - Weierstraße (zwischen von-Trotha-Straße und Brückenbauwerk südlich der Westhoffstraße);

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Verkleinerung des Verfahrensgebietes und die Umstellung des Verfahrens im Sinne des § 9 Abs. 2a in Verbindung mit dem vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 560 - Dreilinden / Tonderner Straße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 636 - Weierstraße (zwischen von-Trotha-Straße und Brückenbauwerk südlich der Westhoffstraße);

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Straßenbauarbeiten Duisburger Straße von Parallelstraße bis Würpembergstraße;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Sportzentrum Tackenberg, Dorstener Straße, 46119 Oberhausen.

Amtsblatt 04/2010 vom 15.02.10

Schau der sonstigen fließenden Gewässer im Stadtgebiet Oberhausen;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Inlinersanierung Scheffelstraße;

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Wiederherstellung von Induktionsschleifen im Stadtgebiet Oberhausen.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 11.02.10

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Wiederholung der öffentlichen  Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 601 - Fahnhorststraße / Richard-Wagner-Allee;

Ergänzende Informationen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 601 - Fahnhorststraße / Richard-Wagner-Allee.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 03.02.10

4. Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen - Wahlzeit 2009/2014.

Amtsblatt 03/2010 vom 01.02.10

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zur Bildung des Integrationsrates am 07. Februar 2010 in Oberhausen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 625 - Hegerfeldstraße / Hauptkanal Sterkrade;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 625 - Hegerfeldstraße / Hauptkanal Sterkrade;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 628 - Hegerfeldstraße;

Ergänzende Informationen zum Bebauungsplan Nr. 628 - Hegerfeldstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 426 - Stralsunder Straße / Schweriner Straße.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 29.01.10

Wahlbekanntmachung: Wahl des Integrationsrates in Oberhausen.

Amtsblatt Sonderausgabe vom 19.01.10

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl zur Bildung des Integrationsrates in der Stadt Oberhausen;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 644 - Vestische Straße / Richard-Wagner-Allee - zur Erhaltung zentraler Versorgungsbereiche.

Amtsblatt 02/2010 vom 15.01.10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 21.12.2009;

Änderung vom 11.01.2010 der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ludwig Galerie Schloss Oberhausen vom 02.03.2006;

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 55 Oberhausen I und 56 Oberhausen II / Wesel I;

Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 113;

Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 114;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 630 - Forsthofstraße;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 639 - Erschließung des Coil-Lagers von der Knappenstraße aus;

Korrektur zur Veröffentlichung Nr. 1 vom 04.01.2010 Erneuerung der Schulsportanlage Stadion Sterkrade Parkstraße 65 a, 46145 Oberhausen.

Amtsblatt 01/2010 vom 04.01.10

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen zur Durchführung der Wahl von Mitgliedern gemäß § 27 GO NRW zur Bildung des Integrationsrates in Oberhausen 2010 und zu den Kommunalwahlen 2014;

Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 601 - Fahnhorststraße / Richard-Wagner-Allee;

Volksfestsatzung der Stadt Oberhausen vom 21.12.2009.